Schäuble hat ein Amt auf Zeit – das Grundgesetz bleibt
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Gegen welchen Terror eigentlich vorgehen? Bislang ist in Deutschland ncoh nichts passiert. Und die beiden Kofferbomber hätte Herr Schäuble höchstwahrscheinlich auch erst nach der Tat erwischt - was besonders Selbstmordattentätern recht egal ist. Terror ist eine Bedrohung, gegen die man nicht mit Gesetzen in Deutschland kämpfen kann. Man muss den potentiellen Terroristen Perspektiven geben, solange Sie noch Kinder oder Jugendliche sind.
Und zur Onlinedurchsuchung. Dabei findet man doch höchstens bei harmlosen Menschen was. Wer wirklich etwas verbergen will, wird das wohl auch bei einem tollen Bundestrojaner schaffen.
Mir persönlich wäre es sogar noch egal, ob Herr Schäuble sich auf meinem Rechner umschaut. Aber was mich nervt ist diese Dauerdiskussion, die doch nur von den echten Problemen (zum Beispiel Herrn Koch aus Hessen) ablenkt.
Ich kann diesen Satz "Wer nichts zu verbergen hat" nicht mehr hören!!!
Jetzt überlegt euch mal folgendes z.b. :
Ich gehe mit meiner Bankkarte, Zigaretten kaufen, die Krankenkasse bekommt meine Daten und verweigert mich weiterhin zu versichern!
Nur als Beispiel. Zur Terrorabwehr und Verbrechensbekämpfung habe ich nichts dagegen, aber was ist denn wenn dir jemand einen Strick drehen will, weil du eine andere politische Meinung vertrittst oder nicht nach dem verblödeten Mainstream denkst? Das hat mir Freiheit nichts mehr zu tuen!
Im Moment mag das abwegig klingen, aber was ist denn in 20 oder 30 Jahren, haben wir dann immernoch eine relativ "normale" Regierung? Stellt Euch mal vor was Hitler mit diesen Überwachungsinstrumenten hätte alles anstellen können und der war so schon sehr gut informiert für seine Zeit!
Ich habe auch nichts zu verbergen aber ich bin dagegen in einem großen Big Brother Haus zu wohnen.Wenn dann muß er alle einbeziehen das öffnet der Spionage Tür und Tor da werden sich die Geheimdienste aber freuen,das langt schon zu das bei bestimmten Sachen der Ami zugriff auf unsere PC hat.Grundgesetz kann nicht abgeschafft werden,kann ja mit der neuen Verfassung ja was schief gehen,zb.Zustimmung vom Volk.Also wie weiter?Wir werden doch schon auf etwas eingeschworen.
Das Grundgesetz?...Das Bunderverfassungsgericht?...Was haben wir denn jetzt? Eine Verfassung oder ein Grundgesetz? Ein Grundgesetz ist ein Provisorium zur Aufrechthaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetztem Gebiet. Nun bin ich etwas verwirrt, wenn ich ein Grundgesetz habe...wie kann denn ein Bundesverfassungsgericht solche Entscheidungen treffen? Für mehr Sicherheit nehme ich gerne etwas mehr Beobachtung in Kauf...ich habe nichts zu vergergen!
Ich finde es schon richtig dass er gegen den Terror vorgehen will, aber einige Äußerungen von Herrn Schäuble kann ich absolut nicht nachvollziehen. Er wäre mit seiner Politik in den USA mit Sicherheit besser aufgehoben.
Bravo! Gut gesprochen!