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PI News wird verboten

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    Folgende Verhaltensweisen gelten als Strafdelikte, sofern sie in rassistischer oder fremdenfeindlicher Absicht begangen werden: • Aufstachelung zu Gewalt oder Hass gegen eine nach den Kriterien der Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Religion oder Weltanschauung oder nationalen oder ethnischen Herkunft

    • öffentliche Verbreitung oder Verteilung von Schriften, Bild- oder sonstigem Material mit rassistischen oder fremdenfeindlichen Inhalten; • das öffentliche Billigen, Leugnen oder gröbliche Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen

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    1 Kommentar

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    Kommentare zu PI News wird verboten

     

    Alter_SackAlter_Sackam 29.11.10


    Hört sich gut an! Hat hoffentlich auch entsprechende Konsequenzen. Denn gerade in Deutschland ist das rassistische Pack seit Sarrazins "Erleuchtung" ungemein aufmüpfig geworden.


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