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Urteil - Rechtsextreme dürfen nach der Haft weiter hetzen

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Urteil - Rechtsextreme dürfen nach der Haft weiter hetzen
 
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    Nach Verbüßung einer Haftstrafe dürfen Straftäter weiter rechtsradikales Gedankengut verbreiten. So entschied es das Bundesverfassungsgericht.

    Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit schütze grundsätzlich auch die Verbreitung rechtsextremistischer Ansichten, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Die Verfassungsbeschwerde eines verurteilten Rechtsterroristen aus Bayern war damit erfolgreich.

    Auf morgenpost.de weiterlesen

    71 Kommentare

    Kommentare zu Urteil - Rechtsextreme dürfen nach der Haft weiter hetzen

     

    danibanditdanibanditam 07.01.11


    Als Demokrat und Antifaschist bin ich persönlich schockiert über rechte Gedanken. Der Bau von Moscheen wird leider von der dummen Mehrheit der Deutschen abgelehnt. Es ist Aufgabe von Grüne und Linkspartei hier etwas gegen den Willen der Mehrheit durchzusetzen. Der Islam, da stimme meinen Abgeordneten in der Linkspartei zu, gehört ohne wenn und aber zu Deutschland. Das Fördern von türkischen Kulturvereinen wird nicht zur Ziel der Grünen, sondern auch der Linkspartei sein. Lenin, Stalin, Ulbricht und Honnecker standen auch vor schwierigen Aufgaben, die sie dann am Ende aber meisterten. Bitte glaubt den Rechten kein Wort, wenn sie behaupten, Multikulti sei nicht gut! Zwecks Informationen empfehle ich die Seiten der Linkspartei, Grünen und Netz gegen Nazis einmal anzusteuern. Hier wird man entsprechend vernünfitg aufgeklärt.

    PhantaduPhantaduam 06.01.11


    Was ist Rechtsextremismus? Eine Einstellung, die die Gleichwertigkeit aller Menschen ablehnt, auf Ungleichwertigkeiten zielt.

    Alter_SackAlter_Sackam 05.01.11


    Mit solchem Personal! Die können doch nicht mal bis 5 zählen!

    Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 05.01.11


    Kein Wunder das diese Idioten bei der nächsten Wahl wieder grandios an der 5 % Hürde scheitern werden,ist auch gut so !!!

    Alter_SackAlter_Sackam 05.01.11


    Ich hab' echt das Gefühl, dass die denken (??? bei denen), der Unfug wird ihnen abgekauft?! Dani ist übrigens inzwischen nicht mehr Antifaschist. Er hält es wohl für besser, sich jetzt als Demokrat auszugeben. Nur war er so schlau, den gleichen Unfug mit seiner Freundesliste wie sein Vorgänger mawephantadu zu machen. Tja, dani, dumm gelaufen für die Volksgenossen, oder?!

    Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 05.01.11


    Danibandit,bzw. mawephantadu kann sich das nicht vorstellen,der glaubt wir hätten noch nicht gemerckt dass er ein und derselbe Trottel ist

    Alter_SackAlter_Sackam 05.01.11


    Danibandit, mawephantadu, margotstock - herrlich dieser Kindergarten! Sach' mal, dani! Kannst du dir eigentlich vorstellen, wie hier über dich und deine Kompadres gelacht wird? Habt ihr Braunbärengehegeinsassen eigentlich nix besseres zu tun, als euer Hartz IV zu verprassen oder euch lächerlich zu machen?

    Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 05.01.11


    Danibandit,du bist so blöd dass dich die Schweine beißen

    RalfileinRalfileinam 05.01.11


    danibandit = bekennender (Anti-)faschist :)

    victorhugovictorhugoam 05.01.11


    AS -.. der spielt nicht den dummen, der ist sogar noch dümmer .... dannibaby, was meinst du, wie lange deine halbwertzeit dieses mal sein wird?

    Alter_SackAlter_Sackam 05.01.11


    Genau, danibandit! Und deshalb darf sich auch ein Braunbärenspross ständig neu anmelden und den Dummen spielen.

    Alter_SackAlter_Sackam 05.01.11


    Du verwechselst da was, marta. Es geht hier um einen rechten Straftäter, also um einen von deiner Seite!

    Alter_SackAlter_Sackam 05.01.11


    Ist übrigens recht interessant, wie diese Braunbärensprösslinge hier von dem armen, missverstandenen Volksgenossen abgelenkt haben, um den es eigentlich ging. Dass sie sich dabei selbst zu Idioten gemacht haben, scheinen sie entweder in Kauf genommen oder nicht so richtig realisiert haben. Bei ihrem umwerfenden Genius tippe ich mal auf die letzte Variante.

    Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 05.01.11


    mawephantadu ist schon wieder weg,wahrscheinlich wieder in seiner Gummizelle,schätze mal er hat einen seiner Pleger gebissen als der in vom Internet wegholen wollte,damit auch Marta ein wenig schreiben kann

    Alter_SackAlter_Sackam 05.01.11


    Ich glaube nicht, mawephantaddu du kleiner Hartz IV-Hai aus dem Braunbärenzwinger, dass ich beim Thema Hartz IV vorsichtig sein sollte, weil du im Glashaus sitzt. Spiel du hier nur ruhig weiter den Deppen, da hast du mal was sinnvolles zu tun und wir haben was zu lachen. Und deine Springerstiefelkumpels finden's doch sicher auch ganz nett, dass dir deine lächerliche Show keiner abkauft.

    kalmarkalmaram 05.01.11


    Ah, ElephantAbu ist auch wieder da. Jetzt bekommen wir wieder Beweise für die deutsche Kultur geliefert, nach der wir sonst so vergeblich suchen.

    volkergvolkergam 05.01.11


    Natsis hat man eingesperrt, so was hörst du doch gerne,mawephantadu, oder!? Orientalische Schläger läßt man laufen nach dem sie einen Deutschen bewußtlos geschlagen haben. Er hätte ebenso tot sein können, er hat einfach nur Glück gehabt. Ein Sch... laden ist das hier und Recht gibt es hier schon lange nicht mehr.

    PhantaduPhantaduam 05.01.11


    Wie wahr, Teufelchen, wie wahr!

    Schwabenteufel1Schwabenteufel1am 05.01.11


    mawephantatu,zu dir fällt mir nur eins ein....Beati pauperes spiritu

    PhantaduPhantaduam 05.01.11


    Ich bin gespannt. Klär mich auf!


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