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Online-Durchsuchung auf der Kippe

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Online-Durchsuchung auf der Kippe

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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch in der mündlichen Verhandlung verfassungsrechtliche Zweifel an dem Gesetz vom 30. Dezember 2006 geäußert.

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8 Kommentare

Kommentare zu Online-Durchsuchung auf der Kippe

 

azadurazaduram 24.10.07


Die Behauptung dass "Internet" sei ohne O.D. ein "Rechtsfreier Raum"

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Dann stellt sich die Frage wie Musik und Film Industrie Raubkopiere im "Rechtsfreien" Internet finden ;)

WebbiKielWebbiKielam 12.10.07


Schön, dass man sich über sowas Gedanken macht. Jeder weiß es aber niemand möchte es wohl wahrhaben, die Onlinedurchsuchung wird doch schon lange ausgeführt. Das Bundes"verfassung"sgericht verhält sich recht fragwürdig, denn eine Verfassung haben wir nicht. Naja, ich habe nichts gegen diese Art der "Beobachtung", denn ich halte mich für "sauber". Und außerdem sollte man den Wortlaut mel genaue Bedeutung zumessen..."bei Verdacht"...also wird nicht jeder einfach so "beobachtet". Solange Anschläge, welcher Art auch immer diese sind, durch diese Handlung verhindert werden können...bitte...ich bin dabei und verstehe dieses Vorgehen. Denn wenn etwas in diesem Lande passiert jammern die Bürgerinnen und Bürger wieder herum, warum man das nicht verhindern konnte...nicht wahr?

Tob1Tob1am 11.10.07


Schlimm der Schäuble ..
Wenn die damit überhaupt Terroristen aufspühren wollen, würden diese sowieso keinen Computer mehr in Deutschland für so etwas benutzen oder ein Tool dagegen o.ä. entwickeln... der Denkt auch die sind alle blöd und kriegen das net mit :D

JanusJanusam 11.10.07


Nicht einen einzigen Straftäter wird man damit finden, es sei denn Du suchst nach Raubkopien. Alles andere ist Propaganda. DIe Polizei gibt das selbst offen zu - nur unser Rollstuhlfahrer will es anders. Er hat nämlich Angst vor 80 Millionen Deutschen, die eines Tages aufwachen... Wir sind die Straftäter, kapier das endlich.

Es geht nicht um bombende Friseure, nicht um Umhang tragende Moslems. Es geht einzig und allein darum, die sog. "Elite" vor dem Pöbel zu schützen.

stefichjostefichjoam 11.10.07


Schutz der Privatsphäre? "Briefgeheimnis", "Unverletzlichkeit der Wohnung" (mein Computer ist in meiner Wohnung). Man kann die Dinge auch mal beim Namen nennen.

k_orthk_ortham 11.10.07


Der Schutz der Privatsphäre wurde bisher in Deutschland ja ziemlich groß geschrieben. Aber mit dem Thema Online-Durchsuchung scheint sich da etwas zu verschieben - für normale Leute schlecht, um Straftäter aufzuspüren gut.

philisphilisam 11.10.07


solange der schäuble mitredet ist das echt fragwürdig

klausgothklausgotham 11.10.07


zum glück steht das gesetz auf der kippe. die privatsphäre sollte schon gewahrt werden.


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