Beck fordert von Kanzlerin ein Ende der Zumutungen

@ilfi

Über Volksabstimmungen kann man streiten, aber mit sozial Demokratie haben die relativ wenig zu tun.
Das Wort soll nur Ausdrücken, das man demokratisch handelt, aber immer unter dem Gesichtspunkt der sozialen Verträglichkeit und Gerechtigkeit!

Was du meinst ist eine Form der direkten Demokratie, übrigens eine der ältesten Formen der Demokratie.

Man kann zwischen aktivierenden (Initiative) und bremsenden Instrumenten (Referendum) der Direkten Demokratie unterscheiden.
Referendum heißt, dass das Elektorat, also die Wahlberechtigten, über einen von den Staatsorganen vorgegebenen Sachgegenstand entscheidet.
Die Auslösung eines Referendums ist obligatorisch, wenn geltende Rechtsnormen vorsehen, dass ein bestimmter Sachgegenstand in jedem Fall der Volksabstimmung zu unterbreiten ist.

@Bomba - sozialdemokratie heisst für mich volksabstimmung über wichtige poltische entscheidungen wie zum beispiel in der schweiz - alles andere ist betrug am wähler !!!

du brauchst dir doch nur die heutigen nachrichten und tageszeitungen anschauen - aber bei der union ist es eher die angst vor einem wählerverlust und somit eine weitere verarschung der bevölkerung - genannt politik !!!

... und Widerspruch in Kauf zu nehmen.

Wie kommst du darauf, dass die Union nach links abschmiert??

Ähh, die SPD spricht doch von demokratischen Sozialismus oder nicht?

Ich sehe da schon einen Unterschied zwischen Sozialdemokratie und demokratischen Sozialismus!

Das was die DDR war, das sollte demokratischen Sozialismus vortäuschen, das nun die SED aus jeder Wahl als Sieger hervorging steht ja auf einem anderen Blatt!

Sozialdemokratie, nach meinem Verständnis, ist eine parlamentarische Ausseinandersetzung mit einem Thema mit der Vorgabe möglichst sozial und fair zu handeln!

Wichtig ist jetzt erst mal, dass sich CDU und SPD zusammenraufen, damit sie regierungsfähig sind. Bis 2009 ist ja noch etwas hin und bis dahin werden sich die Parteien hoffentlich bei der Neuausrichtung festgelegt haben, damit sie dem Wähler eine sinnvolle Entscheidung ermöglichen.

Ob die sich wohl irgendwann mal einigen können!? Das wird ja immer nerviger was die da veranstalten!

ein ende der zumutungen für die bevölkerung sollte angestrebt werden, denn schliesslich ist die agenda 2010 ja auf dem mist der spd, insbesondere schröder gewachsen. das eine partei wie die spd nach links abgerutscht ist, halte ich eher für unwahrscheinlich denn der ruck ins arbeitgeberlager war ja unübersehbar und jetzt besinnen sie sich endlich wieder auf das was die sozialisten eigentlich ausmacht - eine gerechte politik die nicht nur die reichen stopft auch wenn der weg noch sehr sehr lang werden wird und sie ersteinmal an den linken zu nagen haben wird. auch die union sieht langsam das sie uns mit ihrer politik immer mehr ins desaster führt und schmiert auch nach links ab - ist ja immerhin etwas, aber nur der gipfel des eisberges.