Politische News

Schmidt sieht sich im Recht
«Ich habe nicht die Bodenhaftung verloren», sagte die Ministerin über ihren Dienstwagen im Urlaub. «Stoppen Sie diese üblen Kampagnen», appellierte sie an die Medien. Und auch für Steinmeier hatte sie eine Botschaft.Auch nach ihrem vorläufigen Rückzug aus dem SPD-Wahlteam sieht sich die in die Kritik geratene Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im
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Schmidt sieht sich im Recht
von JoeDormann 29/10/09
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Wirkliche Inkompetenz zeigt sich, wenn man nicht mal mehr in der Lage ist, zu erkennen, wenn man Mist gebaut hat. Und das trifft fast auf alle Politiker zu. Padavergehorsam und Parteilinie tun ihr übriges dazu.

Es ist nicht die Demontage der Demokratie, das mir Sorgen macht, sondern ich befürchte, das es sie nie wirklich gegeben hat.

Gruß Joe
von Walter54 05/08/09
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Wieder zeigt sich der moralische Tiefstand der Politiker. Die beiden Großparteien haben da einander nicht viel voraus; auch die kleineren Parteien hatten schon Skandale. Kein Wunder, dass beim Bürger Politik-Verdrossenheit einkehrt. Dass es ein wirksamer Protest ist, nicht zur Wahl zu gehen, zweifle ich aber an.
von lunapiena41 06/08/09
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@waler54

Das wäre schon der richtige Weg.. Aber nur dann, wenn absolut keiner hingeht. Stell dir das mal vor, wenn die Wahlurnen komplett leer wären... :-) die Gesichter unserer Politiker würde ich gerne mal sehen...
von walschwa 06/08/09
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@Walter 54, noch haben wir das Wahlrecht doch wenn wir die Wahl verweigern und Stasi Merkel kommt mit Schwester Westerwelle an die Macht haben wir Wahlpflicht. Hört sich böse an, ist es auch nur Leider die Realität!!!! Frauen an die Macht keine Frage das habe ich schon seit 41 Jahre (liebevoll gemeint) aber bitte nicht Frau Merkel noch einmal!!!!! Mach deinen Wahlzettel lieber ungültig oder wähl eine Bürgerpartei dann Fährst du besser.
von Boxer42 02/08/09
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Alles was rechtlich in Ordnung scheint > von den Vasallen ausgearbeitet und diesen Spacken abgesegnet < ist auch rechtens und widerspricht ganz eindeutig dem geleisteten Amtseid.
Nun ja, schon seit Jahrzehnten wird uns Bürgern dieses miese Schauspiel geboten und deshalb verstehe ich die jetzige allgemeine Empörung nicht. Die BRD-West und nun die BRD GmbH sind seit Gründung nur auf Lüge, Betrug und Korruption aufgebaut und solche Verhaltensweisen sind an der Tagesordnung.
Oder haben nunmehr "Einige" ihr Hirn eingeschaltet und ist "Michel" endlich aus seinem Tiefschlaf erwacht?
"Ich kann`s einfach nicht glauben, denn das wäre zu schön um wahr zu sein!!!"

An alle User, Meckerer und...:
"Nutzt am 27. September 2009 euer "noch" vorhandenes Wahlrecht, hier insbesondere die bisherigen Nichtwähler, und jagd diese Clique der Volkszertreter in den Orkus der Geschichte, natürlich ohne die überdimensionierte Altersversorgung, die sich diese Brut zu Lasten des braven Steuerzahlers selbst verordnet hat.
Aber leider...
von jeremyDspencer 01/08/09
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Das Problem ist nicht die korrekte Abbuchung der Reise von Ulla Schmidt, sondern dass Frau von der Leyen ihre wöchentliche heimfahrten nicht mit dem ICE macht, sondern mit einem aus Bonne georteten Auto.
hg
http://harrygambler2009.wordpress.com/
von RSpop 01/08/09
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Hallo Jeremy,
es sind zwei Audi A8l.Die beiden Bonner Fahrer verballern über 6.000,. Euro monatlich an Hotelkosten. Benzin, Reusekosten und vieles mehr nicht einberechnet. Um einen Termin im Reichstag warzunehmen werdehn 2 KM vom Ministerium verfahren dazu Reisen die beiden Bonner Fahrer über 600 km an! Ein langjähriger Berliner Cheffahrer hat gegen diese Mißstände geklagt und hat die volle Breitseite der Ministerin erhalten mit -
8 Kündigungen!!!
von walschwa 01/08/09
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Hier wird eine Sache hoch gepuscht die in Wirklichkeit nur ein tropfen der Steuerverschwendung ist. Die Opposition muss das maul auf reißen denn dafür ist sie da. Die Medien haben nichts zu Berichten es sei denn jetzt weil auf Mallorca eine Bombe hoch gegangen ist heute schon was von Ulla Schmidt in Zeitung mit den vier großen Buchstaben gelesen? Frau Merkel fliegt nach Salzburg zu den Festspielen mit der Flugbereitschaft das kostetet dem Steuerzahler das dreifache und mehr als die fahrt nach Spanien nebst Geklauten Auto (das ja wieder gefunden wurde) CSU Abgeordnete lassen sich Weiswürste und Süßen Senf nach Russland einfliegen Getarnt als Übungsflug u. s. w. Wann werden wir Wach? Ich Glaube wir haben immer noch das Hitlersyndrom und lassen uns weiter verarschen .Augen zu und durch!!!!!!
von lunapiena41 02/08/09
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Walter du hast zu 100 % recht, ich möchte erst gar nicht ausrechnen was im Jahr an Steuerverschwendung so zusammenkommt.

Dennoch wie ich schon mal erwähnt habe.. Wir sollten dem Dieb danke sagen, sonst hätten wir die Sache nie erfahren.
Manchmal muss so etwas geschehen, um manchen Leuten auch mal die Augen zu öffnen.

Da Ullchen auch als Person nicht so mein Fall ist, hält sich mein Mitleid in Grenzen :-)
von honigmann 01/08/09
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walter, ich konnte Dir nur einen Punkt geben, leider nicht mehr...
Gruß
.
von gunteruprecht 01/08/09
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Endlich mal einer der das ganze richtig Erkannt hat !!
Vielen Dank mein Freund !!
Grüße Günter
von walschwa 01/08/09
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Hier wird eine Sache hoch gepuscht die in Wirklichkeit nur ein tropfen der Steuerverschwendung ist. Die Opposition muss das maul auf reißen denn dafür ist sie da. Die Medien haben nichts zu Berichten es sei denn jetzt weil auf Mallorca eine Bombe hoch gegangen ist heute schon was von Ulla Schmidt in Zeitung mit den vier großen Buchstaben gelesen? Frau Merkel fliegt nach Salzburg zu den Festspielen mit der Flugbereitschaft das kostetet dem Steuerzahler das dreifache und mehr als die fahrt nach Spanien nebst Geklauten Auto (das ja wieder gefunden wurde) CSU Abgeordnete lassen sich Weiswürste und Süßen Senf nach Russland einfliegen Getarnt als Übungsflug u. s. w. Wann werden wir Wach? Ich Glaube wir haben immer noch das Hitlersyndrom und lassen uns weiter verarschen .Augen zu und durch!!!!!!
von Gelöschter Nutzer 31/07/09
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Die einzige Bundesministerin,die mit Dienstwagen in Urlaub fährt. Und ausgerechnet der wird der Wagen prompt gestohlen. So ein Pech aber auch! Und dann geben die Profidiebe den Wagen nach kurzer Zeit ein paar Ecken weiter wieder ab,weil ja ganz Deutschland den Wagen gesucht hat und sie auf einmal so schrecklich nervös sind! Oder warum? Und die deutsche Volksseele kocht -fast vorhersehbar und fast wie ferngesteuert! Zufällig zu Wahlkampfzeiten. Ein Schelm,der Böses dabei denkt...
von Sven023 03/08/09
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bingo !
von Gelöschter Nutzer 31/07/09
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Tja, wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht zu sorgen. Das hätte sie aber auch alles anders haben können.
von Silberruecken 31/07/09
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Klar bibijo auf Deinen letzten Satz bezogen. Aber stelle Dir mal vor sie wäre nach Kapstadt geflogen, um das OK der Fußball-WM in Fragen Hygiene in transportablen Plastehäuschen unter den B edinungen der afrikanischen Sonne zu beraten und ihr Fahrer hätte auf den Pisten der Dakkar-Ralley nachfahren müssen. Klar es hätte ihr der Wagen zugestanden, aber was, wenn das nicht versicherte Fahrzeug in der Nähe von Timbuktu von den wilden Tuareks gekapert worden wäre. Nicht aus zu denken, der arme Fahrer!!!!!!!!!!!
von Lehrstellenboy 31/07/09
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Das ist eben an die öffentlichkeit geraten. Frau Merkel versucht es still und heimlich
http://info.kopp-verlag.de/news/kanzlerin-angela-merkel-auf-kosten-der-steuerzahler-mit-dem-learjet-zur-buchpraesentation.html
von Gelöschter Nutzer 31/07/09
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Richtig! Alle hacken jetzt auf Frau Schmidt rum, bei der Merkel traut sich keiner. Und das sind ganz andere Dimensionen. Im übrigen würde ich empfehlen, sich mal die Dienstwagenregelung anzusehen. Frau Schmidt hat so gehandelt, wie es sich andere ausgedacht haben. Alle, die da jetzt laut schreien: " Das macht man nicht!", sind doch Pharisäer.
Ein Manager aus der Industrie lacht sich doch tot über diese Peanuts. Und da zahlen wir alle auch mit: Dienstwagenkosten können von der Steuer abgesetzt werden, der Rest geht in die Kalkulation der Preise ein. Also bleibt auf dem Teppich. Oder wer von euch möchte diesen Job haben?
von RSpop 31/07/09
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Ein langjähriger Cheffahrer der gegen diese Umstände geklagt hat, wurde von ihr fristlos entlassen und bekam die volle Wut der Ministerin zu spüren mit 8 Kündigungen!!! Hat aber vorm Gericht gewonnen.
von rehse 31/07/09
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Nach der Rechtslage kann sie ja gern im Recht sein, aber was legal sein kann, muss nicht immer ausgenutzt werden. Das war eine kopflose Anordnung von ihr und bei weitem nicht die einzige. Aus ihrem Munde habe ich gehört: Die Beiträge werden sinken, stattdessen sind sie gestiegen. Weiter: Es gibt zu wneig Wettbewerb unter den Krankenkassen, dann wieder es gibt zuviel Krankenkassen. Die hat sich oft widersprochen und unter ihrer Führung sind die Arzneimittelpreise in D.mit die höchsten in Europa. Ein Schuft, wer da Zusammenhänge sieht ? Besser sie tritt zurück.
von bh6000 31/07/09
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Jetzt haben die Medien mal wieder eine erwischt, was sonst doch wohl an der Tagesordnung ist. Normalerweise werden wir still und heimlich verarscht, diese "Politikerin" macht es öffentlich. Soviel zum Thema Respekt und wieviel wir ihnen bedeuten.
von bandolero 30/07/09
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Liebe Frau Schmidt wenn sie Rückgrad hätten und nicht so an ihren Posten hängen würden wäre es jetzt an der zeit sich aus der Politik zurück zu ziehen, denn hier waren sie eine Vollkommene Fehlbesetzung !

schönes Wochenende Frau Schmidt machen sie Urlaub und kehren sie Berlin den Rücken.
von Gelöschter Nutzer 31/07/09
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Wo soll sie denn hin?
Von Bardame bis ganz links,in den pikunären Engpass will sie mit Sicherheit nicht wieder zurück. Also
was solls ,festbeißen, der dumme Michel wirds schon bezahlen
von Silberruecken 31/07/09
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Mein Gott haben wir ein Disklussionsniveau erreicht, wenn die Pöbler nicht mit im Boot sind. Ich finde es einfach Klasse. Bandolero und husky, mit Eurer Konversation könntet Ihr in jeder englischen Teerunde Eindruck schinden. Nur ein Hinweis bandolero uns Ulla hat eine Kautschukwirbelsäule, erkennbar an ihren Kämpfen mit den Ärzteschaften. Erst lehnt sie alle Forderungen ab und dann erfährt man hinten herum, dass da 16 bis 18% heraus gesprungen sind. Vor der Pharma-Lobby knickt sie beim ersten Schuss ein. Nur die Patienten haben keine Wahl außer zahlen, weil es seltsamerweise auf diesem rießigen Wirtschaftssektor keinen Wettbewerb gibt. Im übrigen werden ihr ihre Parteifreunde "hohen Respekt" für ihre jetzige Zurückhaltung zollen, noch dazu, wenn sie "die politische Verantwortung" für ihr Verhalten übernimmt. Aber Ihr denkt doch nicht daran, dass sie zurücktritt. Auch diese 2 Monate tragen zur Erhöhung ihrer Altersbezüge bei.
von bandolero 31/07/09
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Sorry "husky" bestimmt nicht von dir und der Frau Schmidt, ich habe nur klare Fakten zur Tagesordnung gebracht, ok!

trotzdem danke das du dich um meine Träume sorgst.
schönen Tag noch!
von husky1985 31/07/09
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wovon träumst du nachts?
hast du schon mal erlebt das ein politiker ohne druck aus der eigenen partei bei einem fehlverhalten von seinem hochdotierten posten zurück tritt?
von Gelöschter Nutzer 30/07/09
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Sie ist im Recht. Das ist ja der Skandal!!!
von gugzu 31/07/09
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und noch eimal

Sie ist im Recht. Das ist ja der Skandal!!!
von lunapiena41 31/07/09
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Ganz so sehe ich es nicht. Sie ist im Recht bzgl. der Rechtslage, nicht jedoch das hier gezielte Steuerverschwendung vorliegt. Wie du sagst ist das der Skandal. Aber Wähler haben auch ein Hirn, nicht alle aber die Meisten.
von husky1985 30/07/09
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der sohn des fahrers war auch mit dem dienstwagen mit in urlaub gefahren,mich interessiert nur ob das überhaupt erlaubt ist! wer hätte die kosten für einen verschuldeten unfall mit personenschaden übernommen?
ich glaube nicht das die dienstwagen eine insassen unfall versicherung haben.
von HeiSchmi 30/07/09
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Ich wette Steinmeier holt die wieder zurück in sein Team, auch wenn es dort mittlerweile vor Frauen wimmelt. Auf diese Kompetenz kann er nicht verzichten!
von Alter_Sack 31/07/09
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Die gibt keiner wieder her. Wahrscheinlich war der Dienstwagenklau nur ein Vorwand, um in Wahrheit an die Kompetenz zu kommen. Sehr, sehr clever! Es muss sich um richtige Profis handeln, die noch mehr Kompetenz brauchen. Eventuell aber auch um andere Politiker, die keine haben und dringend welche brauchen, weil sie bald abgewählt werden und dann doch richtig arbeiten gehen müssen. Auf alle Fälle wird die geklaute nicht wieder auftauchen!
von RenePruefer 31/07/09
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Ich kann auch keine Kompetenz finden, ist die womöglich geklaut worden, wie der, unser, Mercedes? Der Mercedes ist , zumindest laut Meldung, wieder da und wo bleibt die Kompetenz?
von Alter_Sack 30/07/09
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Auf wessen Kompetenz?
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