Havelpirat / Meine Aktivitäten
ein besorgter Mensch, oder wie bekommen wir echte Demokratie
Brief an die Kanzlerin, den ich schon für lesenswert halte. Er fordert hier zu mehr Wagnis im Umgang mit dem Souverän, dem [..]
Norbert Röttgen will Windenergie verstärkt fördern
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will die Windkraft stärker als bislang fördern. Im «Hamburger Abendblatt» [..]
Solidarprinzip, im Gesundheitswesen endgültig nun vorbei?
Trotz der offensichtlich, durch Rösler vorgeschlagenen weiteren verstärkten Umverteilung von unten nach oben, geht das den [..]
EU schnüffelt ab sofort in Suchmaschinen…
Unter dem Vorwand der Kriminalitätsbekämpfung, wie sollte es auch anders sein, wurde diese ungeheuerliche Richtlinie von den [..]
Heute ist ein guter Tag für den Rechtsstaat, auf den wir lange gewartet hab
„Das Bundesverfassungsgericht hat mehr als deutliche Worte für die Verfassungswidrigkeit der Vorratsdatenspeicherung [..]
Mahnwachen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Am Mittwoch, dem 24. Februar, trifft sich die Rundfunkkommission der Bundesländer zur Diskussion des nächsten und vorerst [..]
Löschen statt sperren! – ZugErschwG aufheben!
Der Bundespräsident hat mit seiner Unterschrift, unter das zweifelhafte Gesetz, eine schwere Glaubwürdigkeitslücke [..]
Ab morgen: FDP-Anteile kaufen! – Helfen Sie Deutschland!
Ein Insider verrät, was nur wenige wissen, ab morgen sind Anteile der FDP an der Börse zu erwerben- also schnell zugreifen [..]
Eilmeldung: Köhler unterzeichnet Websperren-Gesetz
Bundespräsident Horst Köhler hat heute das “Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” [..]
Mindestlöhne sind Quatsch
Der Staat darf der Wirtschaft nicht in die Löhne pfuschen, kritisiert Hessens FDP-Chef Hahn. Zugleich ruft er Kanzlerin [..]
Zensursula reloaded
Nachdem nun langsam aber sicher das sogenannte Zugangs- Erschwernis-Gesetz auf dem Müllhaufen der Geschichte landet, [..]
Ein paar Bemerkungen zu Körperscannern
Bringen die Geräte ein Mehr an Sicherheit?Das Frage kann man getrost verneinen, da bei den Teraherz- Geräten nur über der [..]
Geplantes Gaskraftwerk im GVZ Wustermark
Problematisch sind bei dem geplanten GuD-Kraftwerk besonders die Umweltaspekte und die Nähe zu dem nächsten Wohngebiet. Rund [..]
Dem deutschen Volke – aber wann?
Die Rückschlüsse auf die immer weitere Verarmung von ganzen Bevölkerungsteilen werden auch so unterschiedlich bewertet, wie [..]
Backpfeife für die Bürgerbeteiligung in Cottbus
Auf der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurden diese Bürger “wegkomplimentiert” in dem man sich ordentlich für das [..]
Piraten zum vierten Datenschutztag
Die Piraten im Landesverband Brandenburg sind der Meinung, dass es jetzt unbedingt nötig wird die Bürgerinnen und Bürger für [..]
ELENA-Boykottierer, ziviler Ungehorsam bei Datensammelwut von Behörden
“Falls Herr Ziggel im Rahmen seines Protestes irgendwann mal Hilfe, vor allem in Form von Öffentlichkeit brauchen sollte, [..]
Pharma-Philipp (FDP-Rösler) und die Parteispender-Logos
Das Tragen von Sponsoren-Logos soll - wie im Sport - für Parlamentarier erlaubt sein, meint Gesundheitsminister Rösler
Piraten unterstützen Martin Hampel als Kandidaten für OB-Wahl Frankfurt/Ode
Um sich und seine politischen Ziele vorzustellen, lädt Hampelinteressierte Bürger und Pressevertreter zu einem Wahl-Startup [..]
Wir sind schon nackt...
Wir haben noch die Hoffnung, dass endlich mal die Verantwortlichen erst denken und dann handeln. Auch wenn Herr Bosbach [..]
Eines der ersten grünen Pflänzchen der Demokratie wächst in Brandenburg
Die Brandenburger im Landkreis, so hoffen wir weiter, werden vom neuen Bürgerrecht auch Gebrauch machen und weitere [..]
Vermutungen zu den Überwachungsplänen zu tief gegriffen?
Vor allem sollen diese mit anderen Datenbanken verbunden werden und auch über Suchmaschinen aufgespührt und analysiert [..]
Wo rutschen wir denn da hinein?
Vom ersten Januar 2010 an sind Arbeitgeber bundesweit verpflichtet, alle Entgelddaten ihrer Beschäftigten monatlich an eine [..]
Land der verpassten Chancen Teltow – Fläming
Auf dem Weg zu einer offeneren, freiheitlicheren und demokratischeren kommunalen sowie bürgernahen vertrauensbildenden [..]
Der Landrat in Teltow-Fläming soll durch die Bürger gewählt werden !
Hiermit appellieren wir, die Mitglieder der Brandenburger Piratenpartei, an die Kreistagsabgeordneten des Kreises [..]
20 Jahre Mauerfall Ja, solange ist es her
Hohe Arbeitslosigkeit, Abwanderung vor allem junger Menschen und Arbeitseinkünfte, die oft nicht zum Leben reichen, prägen [..]
Kommen die neuen 68iger?
Die derzeitigen Zustände und Entwicklungen im Bildungssystem sind nicht hinnehmbar! So sind die Umstrukturierungen der [..]
VIDEO Piraten mit Inhalt
Nach dem Diskussion um die verqueren Ansichten einzelner Mitglieder (bit.ly/AEfzJ) präsentiert die Piratenpartei nun ihren [..]
Seen sollen weiter privatisiert werden! Zeichne die Petition mit!
Die Seen und die zugehörigen Ufergebiete gehören in Brandenburg zum Teil dem Staat und genau Teile dieses Staatsbesitzes [..]
spd-initiativantrag-internetzensur-abgewiesen
Trotz der guten Resonanz wurde der Antrag vom SPD-Parteitag nicht einmal diskutiert. Stattdessen wurde ein alternativer [..]
Hartz-IV: Kürzungen der Sozialleistungen geplant
Sozialhilfe-Empfänger müssen sich möglicherweise noch weiter einschränken.Einem Bericht des Informations-Portals [..]
Wirtschaftswachstum - Was genau wächst da?
Wirtschaftswachstum gleich Wachstum an Wohlstand? Oder was genau wächst da wirklich? Einige Klarstellungen im Gegenstandpunkt
Bankgeheimnis – oder die Spur des „verbrannten“ Geldes
Auf Grund des Geldwäschegesetzes und der totalen Aufweichung des Bankgeheimnisses in Europa, ist jeder größeren Geldspur [..]
Die Bürgerrechte sind weiter in Gefahr…
Welche Datenskandale nun noch auf uns zukommen, wagt niemand zu schätzen. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz Peter Schaar [..]
Finanzkrise, - wie weiter?
Analysten und Banker glauben daher, dass die EZB die Geldpressen anwerfen wird und an den Banken vorbei in den Markt [..]
Bye, Bye MON-810 - Genmais verboten
Ministerin Aigner bestätigte: “dass es berechtigten Grund zu der Annahme gibt, dass der genetisch veränderte Mais der Linie [..]
Bombenabwurfplatz - Ostermarsch - Bundeswehr klagt ohne Ende?
Im 27ten Verfahren, das wie alle anderen Verfahren mit einer gerichtlichen Niederlagen der Bundeswehr endete, erstritten die [..]
The Pirate Bay: Urteil wird erwartet
Der Torrent-Tracker von Pirate Bay ist nach Ansicht der Anwälte (Verteidigung) absolut legal, weil die Verbreitung illegaler [..]
Kündigung wegen 1,30 Euro rechtens.
So sieht es aus :Die Kleinen bestraft man, die Reichen läßt man laufen.Die Ungerechtigkeit in Deutschland ist anscheinend [..]
Seeräuber in politischer Mission
Mehr direkte Demokratie, die Forderung nach einem transparenten Staat, besserer Datenschutz. In wenigen Tagen soll der [..]
