Übersichtsseite zum Thema Beschluss
Beschluss + weiteres Thema
Ähnliche Themen zum Beschluss
Aktuelle Nachrichten zum Thema Beschluss
Schlecker-Insolvenzverwalter hoffte bis zuletzt auf Rettungsbeitrag der Fam
Der Insolvenzverwalter der vor der Zerschlagung stehenden Drogerie-Kette Schlecker, Arndt Geiwitz, hat bis zuletzt auf einen [..]
Westerwelle begrüßt Resolution des UN-Menschenrechtsrates zu Syrien
Außenminister Guido Westerwelle hat die Resolution des UN-Menschenrechtsrates zu Syrien begrüßt. "Mit dem Beschluss zur [..]
BGH: Zur Angabe einer vorausgegangene Verständigung in den Urteilsgründen
BGH, Beschluss vom 06.03.2012, Az.: 1 StR 17/12 Das Landgericht Karlsruhe hat den einschlägig vorbestraften Angeklagten [..]
VIDEO Syrische Deserteure drohen Assad - Damaskus über Annan empört
New York/Damaskus/Kopenhagen (dpa) - Die westlichen Staaten und die syrischen Rebellen drohen dem Assad-Regime mit einer [..]
Hollande fordert militärisches Eingreifen - D-11011
Der französische Präsident, Francois Hollande, fordert ein internationales, militärisches Eingreifen in den syrischen [..]
BGH: Zur umfassenden Würdigung einer Zeugenaussage
BGH, Beschluss vom 14.03.2012, Az.: 5 StR 8/12 Das Landgericht Hamburg hat den Angeklagten unter Freispruch im Übrigen wegen [..]
OLG Celle: Zum Vollzug der Untersuchungshaft wegen „derselben Tat“
OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2012, Az.: 32 HEs 1/12 Aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts Stade vom 22.08.2011 [..]
BGH: Zur Verletzung der Buchführungspflicht
BGH, Beschluss vom 15.12.2011, Az.: 5 StR 122/11 Das Landgericht Dresden hat den Angeklagten unter Anderem wegen Verletzung [..]
BGH: Zur Tateinheit und Tatmehrheit bei Beihilfehandlungen
BGH, Beschluss vom 16.02.2012, Az.: 2 StR 629/11 Das Landgericht Aachen hat den Angeklagten wegen Beihilfe zum Herstellen [..]
BGH: Zur Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
BGH, Beschluss vom 15.12.2011, Az.: 2 StR 505/11 Das Landgericht Erfurt hat den Angeklagten wegen Handeltreibens mit [..]
BGH: Zum Erfordernis eines Strafantrags bei Untreue nach §§ 266 Abs. 2, 2
BGH, Beschluss vom 23.02.2012, Az.: 1 StR 586/11 Das Landgericht Tübingen hat den Angeklagten wegen 567 Fällen der Untreue [..]
Sozialgericht Magdeburg stärkt Rechte von CGZP-Anwendern
(newsmax.de) Das Sozialgericht Magdeburg hat mit Beschluss vom 07.05.2012 (Az.: S 12 R 192/12 ER) die aufschiebende Wirkung [..]
Kabinett beschließt Gehaltserhöhung
Nach 12 Jahren ohne Inflationausgleich beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch, die Diäten der Abgeordneten zu erhöhen. Der [..]
OLG Köln: Man sollte sich einen zuverlässigen Strafverteidiger suchen…
OLG Köln, Beschluss vom 12.01.2012, Az.: 2 Ws 21/12 Der Angeklagte wurde vom Amtsgerichts mit Urteil vom 07.09.2011 wegen [..]
BGH: Zur Annahme von selbstständigen Taten im Betäubungsmittelstrafrecht
BGH, Beschluss vom 14.12.2011, Az.: 5 StR 425/11 Das Landgericht Berlin hat den Angeklagten wegen Inverkehrbringens von [..]
Meist gelesene Nachrichten zum Thema Beschluss
Antisemitismus in Deutschland nimmt stark zu
Siebzig Jahre nach der Reichspogromnacht ist Deutschland nach wie vor ein Hort des Antisemitismus: In den ersten neun [..]
Arbeitslosengeld wird wieder länger gezahlt
Das Arbeitslosengeld I für über 50-Jährige wird wieder länger gezahlt. Der Bundesrat billigte einen entsprechenden Beschluss [..]
Urteil - Rechtsextreme dürfen nach der Haft weiter hetzen
Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit schütze grundsätzlich auch die Verbreitung rechtsextremistischer Ansichten, hieß es in [..]
ARTIKEL RTC - Höhere Grundsteuer in NRW
n Gelsenkirchen wurde am Montag die Erhöhung der Grundsteuer beschlossen – dabei nimmt die CDU ganz nach Schäubles Vorbild [..]
ARTIKEL Detektivkosten sind erstattungsfähig...
Gerichtsurteil zur Erstattungsfähigkeit von DetektivkostenUm den Nachweis der Verwirkung eines Unterhaltsanspruches zu [..]
Heiliger Krieg in Bielefeld - (Heinz Gess)
Dieser Tage wird in Bielefeld ein denkwürdiges Schauspiel gegeben. Deutsche Christen proben den heiligen Aufstand. Sie [..]
Sonderausschuss zur Stasi-Überprüfung
Stasi und kein Ende im Welzower Stadtparlament. Der Beschluss zur Stasi-Überprüfung der Stadtverordneten ist einstimmig [..]
"Sensibles Thema" - Bundestag genehmigt sich Gehaltserhöhu
Die Bundestagsabgeordneten haben einer Diätenerhöhung um knapp 600 Euro im Monat zugestimmt. Gegen die Gehaltserhöhung waren [..]
Deutlich mehr Wohngeld ab 2009
Um fast zwei Drittel soll nach einem Beschluss des Parlaments die Zulage für Mieter und Hauseigentümer ab kommendem Jahr [..]
Gabriel nun doch für ein Tempolimit auf Autobahnen
Dürfen wir in Zukunft nicht schneller als 130 fahren? Plötzlich unterstützt auch Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (48) [..]
Warten auf UN-Signal - NATO zu Libyen-Einsatz bereit
Die NATO kann jederzeit mit dem Aufbau einer Flugverbotsszone über Libyen beginnen, so Bündnis-Chef Rasmussen. Allerdings [..]
Nahles setzt nun doch auf Abgrenzung
Bislang hatte sich die SPD-Vizechefin Nahles gegen den vom Ex-Vorsitzenden Müntefering geforderten Beschluss über eine [..]
Razzia bei RTL und ProSiebenSat.1
Das haben beide Sender bestätigt. Eine Sprecherin des Bundeskartellamts erklärte, dass die Durchsuchungen mit richterlichem [..]
Anbieter wehren sich gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat heute einen Beschluss veröffentlicht, nach dem mobilcom, debitel, klarmobil und [..]
Muslime kritisieren CDU-Beschluss zur deutschen Sprache
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat den CDU-Parteitagsbeschluss zur Verankerung der deutschen Sprache im [..]
Meist kommentieren Nachrichten zum Thema Beschluss
OVG verbietet Nazi-Aufmarsch in Aachen - AZ-Web.de
Aachen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat soeben den für den morgigen Samstag in Aachen geplanten Nazi-Aufmarsch [..]
Tierschützer Holocaust-Vergleich untersagt
Werbekampagnen mit Holocaust-Vergleichen können das Persönlichkeitsrecht der Juden in Deutschland verletzen und dürfen [..]
Polizisten üben scharfe Kritik an der Landesregierung
Kreis Düren. Empört reagiert die Kreisgruppe Düren der Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf den Beschluss des Landeskabinetts [..]
Polizisten üben scharfe Kritik an der Landesregierung
Kreis Düren. Empört reagiert die Kreisgruppe Düren der Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf den Beschluss des Landeskabinetts [..]
Muslime kritisieren CDU-Beschluss zur deutschen Sprache
Zentralratsvorsitzender: "Lächerlich und kleinlich"
Stadtrat: Heiße Diskussion über Antikenfestspiele
Nach einer langen und emotionalen Debatte hat der Stadtrat Dienstagabend seinen Beschluss vom 20. November über die [..]
OB: Vertrag entspricht Beschluss
FULDA Der Oberbürgermeister bemüht sich um Klarheit, doch die Kuh scheint noch nicht vom Eis. Anders ausgedrückt: Der Streit [..]
Koalition verteidigt Beitragserhöhungen
Die Beschluss von CDU und FDP über höhere Krankenkassenbeiträge und tiefgreifende Einsparungen ist auf breite kritik [..]
Weltgemeinschaft weitet Kampf gegen Piraten aus
Berlin/New York. Die Weltgemeinschaft will ihren Kampf gegen die Seeräuber verstärken. Der UN-Sicherheitsrat ermächtigte am [..]
Bundesfinanzhof kritisiert Kürzung der Pendlerpauschale
Verfassungsrechtliche Zweifel.Der Bundesfinanzhof teilt einer Mitteilung eines Lohnsteuerhilfevereins zufolge die Bedenken [..]
Fahrt unter Drogen: Nicht in jedem Fall strafbar
Eine Fahrt unter Drogeneinfluss ist nicht in jedem Fall strafbar. Das geht aus einem am Freitag bekanntgewordenen Beschluss [..]
AKW-Laufzeitverlängerung - Greenpeace reicht Verfassungsklage ein
Greenpeace schreitet zur Tat: Die Umweltorganisation reicht eine Klage gegen verlängerte AKW-Laufzeiten in Karlsruhe ein [..]
Abrisstermin fürs Sandhäuschen steht - AN-Online.de
Aachen. Verwaltung und Ratsmehrheit bleiben bei ihrem Beschluss, das Sandhäuschen in Laurensberg in wenigen Wochen [..]
Weltgemeinschaft weitet Kampf gegen Piraten aus
Berlin/New York. Die Weltgemeinschaft will ihren Kampf gegen die Seeräuber verstärken. Der UN-Sicherheitsrat ermächtigte am [..]
Haushaltsausschuss: Koalition beschließt 18,5 Milliarden Euro neue Schulden
Bis tief in die Nacht tagten die Etat-Experten, dann stand der Beschluss des Haushaltsausschusses fest. Die Regierung muss [..]