Übersichtsseite zum Thema Gesetzesänderung
Gesetzesänderung + weiteres Thema
Ähnliche Themen zum Gesetzesänderung
Aktuelle Nachrichten zum Thema Gesetzesänderung
Kostenfallen im Internet - Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ wird
Der Deutsche Bundestag hat am 02.03.2012 das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet verabschiedet. Künftig muss der letzte [..]
VIDEO Israel: Ultra-Orthodoxe wehren sich gegen Wehrdienst
Ultra-Orthodoxe müssen nicht zum Wehrdienst: So war es in Israel über Jahrzehnte geregelt. Jetzt hat sich das höchste [..]
Kuckucksväter fordern Gesetzesänderung – Offener Brief an Bundespräsident
„Vater eines Kindes ist der, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratet ist.“ So lautet Paragraph 1592, Abs. 1 [..]
VIDEO CDU will alkoholfreie Zonen
Düsseldorf. Die CDU im Düsseldorfer Landtag fordert ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum. Mit einer Gesetzesänderung will [..]
Bundeskabinett beschließt Novellierung des Aktienrechts
Das Bundeskabinett hat noch kurz vor Weihnachten eine umfangreiche Neufassung des Aktienrechts beschlossen und dem Bundesrat [..]
Böse Überraschung im neuen Jahr - Kontopfändung droht!
Empfänger von Sozialleistungen werden am Jahresanfang eine böse Überraschung erleben. Sie bekommen den sprichwörtlichen [..]
Stevia wurde heute in der EU zugelassen!
Stevia rebaudia Bertoni darf ab sofort als Süßungsmittel in Speisen und Getränken innerhalb der EU verwendet werden. Das [..]
Neuregelung Gründungszuschuss
Existenzgründung mit Gründungszuschuss der Arbeitsagentur: Kürzliches Veto des Bundesrates gibt Existenzgründern über den [..]
Gründungszuschuss Vermittlungsausschuss Veto Bundesrat: 2. Runde
Änderung des Gründungszuschusses durch Bundesrats verlängert?^^ Oder nur heißer Wind? Haben Gründer noch die Chance schnell [..]
Nach heftigen Reaktionen - Ukraine erwägt Amnestie für Timoschenko
Wird der außenpolitische Druck zu groß? Die in der Ukraine verurteilte Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko könnte nun doch [..]
Verbraucherschutz und Energie – Gesetzliche Neuregelungen in August und
Die Bundesregierung informiert aktuell über alle zum 01.09. bzw. im Laufe des Augusts eingetretenen Gesetzesänderungen. Die [..]
Ausgangssperre für britische Rowdys: Ministerin erwägt Hausarrest
Die britische Regierung ist entschlossen, den Randalierern in London und anderen Städten das Handwerk zu legen. [..]
Webshop-Betreiber müssen wieder einmal die AGB's ändern.
Dr. Hans-Jürgen Karg erklärt in seinem Beitrag die Änderung oder besser gesagt Ergänzung des Gesetzes. Für Webshop-Betreiber [..]
Thema Sicherheitszigarette: Neue Glimmstängel ab 17. November 2011
Zwar wird mit den sogenannten "speed bumps" das Risiko einer Entzündung des darunterliegenden Materials verringert - völlig [..]
Zulassung von Solaranlagen soll erleichtert werden
Hintergrund dieser Gesetzesänderung ist nicht nur der aktuell geplante Ausbau der Erneurbaren Energien, sondern auch ein [..]
Meist gelesene Nachrichten zum Thema Gesetzesänderung
Kinderarmut: Einmalige Spende - Harz IV weg
Kinderarmut ist ein Problem in Deutschland. Aber Probleme bekommen auch jene, die helfen. So im Fall des Rostocker Mädchens [..]
China: Gesetzesänderung soll neue Todesstrafen ermöglichen
Nach einem in einem gemeinsamen Entwurf des Obersten Gerichtshof und der Oberste Volksstaatsanwaltschaft in China, sollen [..]
Von wegen Feuer frei! Diese Lokale bleiben rauchfrei
Natürlich könnte sie. Aber sie will gar nicht: „Niemals im Leben würde ich das Rauchverbot in meinem Lokal wieder [..]
Ausländer können bald wieder Immobilien in Kuba erwerben
Nachdem es über 10 Jahre für Ausländer nicht möglich war Immobilien in Kuba zu erwerben, hat die Regierung jetzt eine [..]
Regierung schönt Arbeitslosenstatistik
Der anstehende Bundestagswahlkampf lässt die Regierung zu besonderen Mitteln greifen: Einem Zeitungsbericht zufolge will sie [..]
Mit Sex und Erotik SRG-Gebühren senken » DailyTalk.ch › Schweizer
Um dies zu realisieren wäre jedoch eine Gesetzesänderung notwendig. So müssten das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) sowie das [..]
Pendlerpauschale: Senkung gefordert
Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofes zur Pendlerpauschale wird auch in der Großen Koalition eine umgehende Gesetzesänderung [..]
Konoptikum: Cannabis in Tschechien
In diesem Interview mit dem Chefredakteur der ersten Hanfzeitung der tschechischen Republik erfährst Du, wie es den Kiffern [..]
Das P-Konto kommt - Neuerungen bei Girokonto-Pfändung ab 1. Juli
Das Pfändungsschutzgesetz wurde überarbeitet und tritt nun zum 1. Juli endlich in Kraft. Was das P-Konto leistet und worauf [..]
CO2 Zertifikate Wahn: Regierung will Betrug stoppen
Umsatzsteuerbetrug mit CO2-Zertifikaten in vielen europäischen Ländern aufgedeckt. Koalition will Betrug mit [..]
Strom soll künftig unter die Erde
Vertreter betroffener Gemeinden reagierten verhalten optimistisch. Im April 2011 soll die Gesetzesänderung in Kraft treten.
Schweizer Nationalrat droht deutschen Politikern wegen Steuer-CD
Im Streit um die CD mit Daten mutmaßlicher Steuersünder droht die Schweiz mit der Veröffentlichung der Bankdaten von [..]
Bundesrat lehnt Bundestrojaner ab
Keine rasche Gesetzesänderung für heimliche Online Durchsuchungen.
Sexuelle Gewalt - Erweitertes Führungszeugnis kommt
Kinder und Jugendliche sollen durch eine Gesetzesänderung besser vor sexueller Gewalt geschützt werden. Wer hauptberuflich [..]
Deutliche Verbesserungen beim Wohngeld im Landkreis Fulda
Fulda (fdi) - Durch die Wohngeldnovelle hat sich die Situation der Wohngeldberechtigten bundesweit zum Teil erheblich [..]
Meist kommentieren Nachrichten zum Thema Gesetzesänderung
Regierung «frisiert» Arbeitslosenstatistik
Hamburg. Die Regierung will einem Medienbericht zufolge die Zahl der Arbeitslosen 2009 per Gesetzesänderung herunterrechnen. [..]
Angemessene Pflege endlich sichern
Bundestagsabgeordnete Anette Kramme im Haus Rabenholz - Gesetzesänderung nötig Politischen Besuch aus Berlin bekam der [..]