Übersichtsseite zum Thema Grundgesetz

 
Grundgesetz
Das Grundgesetz wurde geschaffen um elementare Grundrechte wie Menschenrechte das Selbstbestimmungsrecht als Richtschnur für die Gesetzgebung in Deutschland. Durch die Anerkennung der Menschenrechts-Charta der Vereinten Nationen wurde diese als verbindlich festgeschrieben. Besonders in der sozialen Gesetzgebung basieren die Gesetzbücher 1 bis 12 und die hierfür anzuwendenen Verwaltungsschriften auf den Vorschriften des Grundgesetzes. Als höchste Aufsichtsbehörde über die Einhaltung des Grundgesetzes entscheidet das Bundesverfassungsgericht über Beschwerden bzw. Klagen mit generellen Weisungen für die Politik. Jeder in Deutschland benede Menschen darf sich auf das Grundgesetz berufen. Doch der Weg seine Rechte auch einzuklagen sind immer steiniger und mit fast unüberwindbaren Hürden verbaut worden. Erst dann wenn alle Klage-Instanzen durch die deustche Justiz beschritten wurden kann man noch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen

geschrieben von theopeuyn




Aktuelle Nachrichten zum Thema Grundgesetz

 
 
 

kommentieren

Mitteldeutsche Zeitung: Sozialsystem Junge CDU-Politiker schlagen Sonderabg

Die Junge Gruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will noch in dieser Legislaturperiode das Grundgesetz ändern mit [..]


 
 

2 Kommentare

CSU-Chef: Seehofer fordert Volksabstimmung über Euro-Rettung

Das Grundgesetz gewährt den Bürgern etliche essenzielle Rechte. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, heißt es in der [..]


 
 

kommentieren

Keine Umbettung - Totenruhe ist verfassungsrechtlich geschützt

Die Totenruhe wird in Deutschland vom Grundgesetz geschützt. Es müssen deshalb schon sehr ernsthafte Gründe vorliegen, wenn [..]


 
 

kommentieren

Der Verfassungsschutz - ein Skandalverein seit Gründertagen

Der Name deutet auf ein hehres Ziel: Die Behörde sollte das Grundgesetz schützen. 1950 wurde das [..]


 
 

1 Kommentare

CSU-Generalsekretär: Linkspartei noch stärker überwachen

"Es wäre richtig, die Beobachtung zu intensivieren, dass alle beobachtet werden und dass man dies auch in allen [..]


 
 

1 Kommentare

In Sachen Wulff – Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, | MenschenZeitung

Wieso ist Herr Wulff ein besserer Mensch, einer, der sich die öffentlich-rechtlichen Sender zum Rapport bestellt, sich [..]


 
 

kommentieren

Philipp Rösler: “Grüne opfern Grundgesetz für Schuldenunion”

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat die Forderungen der Grünen nach einer Grundgesetzänderung scharf [..]


 
 

kommentieren

Grünen-Parteitag: Attacken auf Merkels Euro-Kurs

Außerdem sollen die Banken europaweit stärker reguliert und die europäischen Institutionen weiterentwickelt werden. Für die [..]


 
 

kommentieren

Artikel 146 GG – Die potentielle Republik im Grundgesetz

Was viele nicht wissen bzw. kennen: Im Grundgesetz wird den Bürgern Deutschland die Möglichkeit eingeräumt, "einfach so" [..]


 
 

kommentieren

Ihr wurdet gewarnt

Unsere Antwort auf die am Wochenende eingegangenen Fragen: Ja, gewarnt. Nicht nur einmal, nicht nur von uns, sondern von [..]


 
 

1 Kommentare

Schlangen vor Wahllokalen in Tunesien

Neun Monate nach dem Sturz von Langzeitherrscher Zine el Abidine Ben Ali dürfen rund sieben Millionen Wahlberechtigte die [..]


 
 

kommentieren

Magazin: Sondergremium zum Euro-Rettungsschirm könnte gegen Grundgesetz ve

Das neue Spezialgremium des Bundestags zum Euro-Rettungsschirm beschneidet die Rechte der Abgeordneten und [..]


 
 

3 Kommentare

Muslimischer Zeitsoldat wegen charakterlicher Mängel entlassen

Das Verwaltungsgericht (VG) Minden hat vorgestern die Entlassung eines Zeitsoldaten aus der Bundeswehr für rechtens erklärt [..]


 
 

kommentieren

Verbalattacke: So vulgär soll Pofalla den Abweichler Bosbach beschimpft

Ist es nicht bedenklich, wenn ein Politiker das Grundgesetz als Scheiße bezeichnet? Es ist längst klar, dass das persönliche [..]


 
 

kommentieren

Die Volksverblödung mit dem Rettungsschirm - Blog von Kiat Gorina

Und etwaige Abweichler in den Fraktionen wurden weichgeklopft. Nur die LINKEN brauchten das nicht, sie hatten sich darauf [..]

Meist gelesene Nachrichten zum Thema Grundgesetz

 
 
 

kommentieren

ARTIKEL Existiert die BRD rechtlich? Sind die Deutschen staatenlos? (Teil 1)

Dieser Artikel betrifft den gesamten deutschsprachigen Raum – also die totalitäre sogenannte “BRD“ aber auch Österreich und [..]


 
 

23 Kommentare

Verfassungsschutz vs. Scientology: Sekte nicht mit Grundgesetz vereinbar

Jetzt enndlich wollen die deutschen Innenminister den Vormarsch der Scientologen in Deutschland einen Riegel vorschieben. [..]


 
 

12 Kommentare

Keine weiteren Fragen

Neue Äußerungen des deutschen Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble lassen keinen Spielraum mehr für Spekulationen über [..]


 
 

44 Kommentare

Zypries will Homo-Ehe im Grundgesetz verankern

Das Grundgesetz wird 60. Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) nahm dies zum Anlass, mehrere Änderungen zu fordern. Sie [..]


 
 

kommentieren

ARTIKEL Existiert die BRD rechtlich? Sind die Deutschen staatenlos? (Teil 2)

EinVolk jedoch, das sich eine Verfassung geben will und somit einebestehende Diktatur abschütteln will, begeht Aufruhr!!! [..]


 
 

4 Kommentare

Gaststätte in Gastätte in Karlsruhe muss abgebrochen werden

Ein weiterer Wirt, diesmal in Karlsruhe, hatte dieselbe Idee wie Herr Michael Jecke in Überlingen. Er liess ein Raucher-Zelt [..]


 
 

8 Kommentare

Hartz IV verstößt gegen Grundgesetz

Die Hartz-IV-Regelleistungen decken laut einem Urteil nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen [..]


 
 

7 Kommentare

Schäuble verbietet libanesischen Fernsehsender «Al Manar TV»

Der Fernsehsender betreibe eine Hass- und Hetzpropaganda gegen die Juden und das Existenzrecht des Staates Israel, schrieb [..]


 
 

5 Kommentare

Zypries will Grundgesetzänderung für gemeinsame IT-Standards

Auf dem zweiten IT-Gipfel, der von Vertretern der Branche, Wissenschaftlern und der Bundesregierung bestritten wird, hat [..]


 
 

14 Kommentare

Ein guter Muslim kann kein schlechter Bürger sein

Der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime Aiman Mazyek über die Vereinbarkeit des Grundgesetzes mit der Scharia. Ein [..]


 
 

1 Kommentare

UN Behindertenkonvention - Die Unübersetzbarkeit der Integration

Deutschland gibt sich gern als besonders behindertenfreundlicher Staat. Deshalb gibt es hierzulande ein [..]


 
 

27 Kommentare

Leitkultur - Lammert will Deutsch im Grundgesetz verankern

Politik sei zwar nicht für die Sprache zuständig, trage aber eine erhebliche Mitverantwortung dafür, wohin die Sprache sich [..]


 
 

52 Kommentare

ARTIKEL Bekenntnis zur deutschen Sprache.......

Spiegel Online - vor 2 Stunden gefundenDieCDU will ein Bekenntnis zur deutschen Sprache ins Grundgesetzaufnehmen. Auf dem [..]


 
 

35 Kommentare

Schäuble will Grundgesetz ändern

Nach der missglückten GSG9-Befreiungsaktion vor Somalia, will Innenminister Schäuble die Bundeswehr verstärkt im Kampf gegen [..]


 
 

18 Kommentare

Verfassungsrichter: Rauchverbot ja, Grundgesetz nein ?

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag eines Klägers abgelehnt, der das Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden [..]

Meist kommentieren Nachrichten zum Thema Grundgesetz

 
 
 

22 Kommentare

Deutsche Politiker kennen kein Grundgesetz

Zu viele neue Gesetze verstoßen gegen die Verfassung der Bundesrepublik.Eigentlich hält es der deutsche Bürger nicht für [..]


 
 

18 Kommentare

Hohe Hürden für Online-Durchsuchung

Die Befugnis des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes zur Online-Durchsuchung verletzt das Grundgesetz und ist damit [..]


 
 

15 Kommentare

CDU legt "Pakt für Deutschland" vor

Steuersenkung, niedrigere Kassenbeiträge, Schuldenbremse im Grundgesetz: Mit einem Zehn-Punkte-Programm geht die CDU in die [..]


 
 

14 Kommentare

Grundgesetzänderung soll Jobcenter retten

Für den Arbeitsminister ist es ein "großer Durchbruch". Über eine Verfassungsänderung soll das jetzige Modell der Jobcenter [..]


 
 

14 Kommentare

Der Widerstand hat Deutschlands Würde bewahrt

419 Rekruten des Wachbataillons (alle mindestens 176 cm groß) der Bundeswehr aus Berlin und Siegburg legten gestern den Eid [..]


 
 

11 Kommentare

Alte Pendlerpauschale gilt wieder

Die weitgehende Abschaffung der Pendlerpauschale verstößt gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht in [..]


 
 

11 Kommentare

Kinderrechte - Wowereit dafür, Böhmer dagegen

SPD und CDU liegen beim Thema Kinderschutz im Grundgesetz deutlich auseinander. Während Berlins Regierender Bürgermeister [..]


 
 

11 Kommentare

Merkel wird von SPD und Grünen kritisiert

Vor dem heutigen Gipfel wird Angela Merkel stark von SPD und Grünen kritisiert. Es wird ihr Wankelmütigkeit und "Einknicken" [..]


 
 

11 Kommentare

Neues EU-Schwachsinn oder: EU will rauchende Minderheit weiter kriminalisie

Neues EU-Schwachsinn oder: EU will rauchende Minderheit weiter kriminalisieren. Welchen Schwachsinn wir von der EU schon [..]


 
 

11 Kommentare

Kritik an CDU-Vorstoß zur deutschen Sprache hält an

Berlin - Die CDU stößt mit ihrem Parteitagsbeschluss zur Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz weiter [..]


 
 

11 Kommentare

Unser Grundgesetz ist in schlechter Verfassung

Am 13.1.2009 wurde eine öffentliche Petition beim Bundestag eingereicht mit dem Ziel, durch eine Volksabstimmung eine vom [..]


 
 

10 Kommentare

Bundessozialgericht prüft Hartz-Sätze für Kinder

Kassel - Das Bundessozialgericht in Kassel prüft heute, ob die Hartz-IV-Sätze für Kinder gegen das [..]


 
 

10 Kommentare

BVG watscht Antiraucherlobby ab

Das Bundesverfassungsgericht hat das Rauchverbot in der derzeitigen Form als grundgesetzwidrig bezeichnet. Damit ist ein [..]


 
 

10 Kommentare

Faschismus ist keine Meinung - Gegen den NPD-Wahlkampfauftakt in Hamburg

Obwohl das Grundgesetz seit der Remilitarisierung in den 1950er Jahren bis heute permanent demontiert wird, ist es doch als [..]


 
 

9 Kommentare

Hundehalter - eine glückliche Minderheit? | Hounds & People

Der Tierschutz wurde als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen (Artikel 20a), im Tierschutzgesetz ist vom Tier als [..]