Übersichtsseite zum Thema Grundgesetz
geschrieben von theopeuyn
Grundgesetz + weiteres Thema
Ähnliche Themen zum Grundgesetz
Aktuelle Nachrichten zum Thema Grundgesetz
Mitteldeutsche Zeitung: Sozialsystem Junge CDU-Politiker schlagen Sonderabg
Die Junge Gruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will noch in dieser Legislaturperiode das Grundgesetz ändern mit [..]
CSU-Chef: Seehofer fordert Volksabstimmung über Euro-Rettung
Das Grundgesetz gewährt den Bürgern etliche essenzielle Rechte. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, heißt es in der [..]
Keine Umbettung - Totenruhe ist verfassungsrechtlich geschützt
Die Totenruhe wird in Deutschland vom Grundgesetz geschützt. Es müssen deshalb schon sehr ernsthafte Gründe vorliegen, wenn [..]
Der Verfassungsschutz - ein Skandalverein seit Gründertagen
Der Name deutet auf ein hehres Ziel: Die Behörde sollte das Grundgesetz schützen. 1950 wurde das [..]
CSU-Generalsekretär: Linkspartei noch stärker überwachen
"Es wäre richtig, die Beobachtung zu intensivieren, dass alle beobachtet werden und dass man dies auch in allen [..]
In Sachen Wulff – Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, | MenschenZeitung
Wieso ist Herr Wulff ein besserer Mensch, einer, der sich die öffentlich-rechtlichen Sender zum Rapport bestellt, sich [..]
Philipp Rösler: “Grüne opfern Grundgesetz für Schuldenunion”
Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat die Forderungen der Grünen nach einer Grundgesetzänderung scharf [..]
Grünen-Parteitag: Attacken auf Merkels Euro-Kurs
Außerdem sollen die Banken europaweit stärker reguliert und die europäischen Institutionen weiterentwickelt werden. Für die [..]
Artikel 146 GG – Die potentielle Republik im Grundgesetz
Was viele nicht wissen bzw. kennen: Im Grundgesetz wird den Bürgern Deutschland die Möglichkeit eingeräumt, "einfach so" [..]
Ihr wurdet gewarnt
Unsere Antwort auf die am Wochenende eingegangenen Fragen: Ja, gewarnt. Nicht nur einmal, nicht nur von uns, sondern von [..]
Schlangen vor Wahllokalen in Tunesien
Neun Monate nach dem Sturz von Langzeitherrscher Zine el Abidine Ben Ali dürfen rund sieben Millionen Wahlberechtigte die [..]
Magazin: Sondergremium zum Euro-Rettungsschirm könnte gegen Grundgesetz ve
Das neue Spezialgremium des Bundestags zum Euro-Rettungsschirm beschneidet die Rechte der Abgeordneten und [..]
Muslimischer Zeitsoldat wegen charakterlicher Mängel entlassen
Das Verwaltungsgericht (VG) Minden hat vorgestern die Entlassung eines Zeitsoldaten aus der Bundeswehr für rechtens erklärt [..]
Verbalattacke: So vulgär soll Pofalla den Abweichler Bosbach beschimpft
Ist es nicht bedenklich, wenn ein Politiker das Grundgesetz als Scheiße bezeichnet? Es ist längst klar, dass das persönliche [..]
Die Volksverblödung mit dem Rettungsschirm - Blog von Kiat Gorina
Und etwaige Abweichler in den Fraktionen wurden weichgeklopft. Nur die LINKEN brauchten das nicht, sie hatten sich darauf [..]
Meist gelesene Nachrichten zum Thema Grundgesetz
ARTIKEL Existiert die BRD rechtlich? Sind die Deutschen staatenlos? (Teil 1)
Dieser Artikel betrifft den gesamten deutschsprachigen Raum – also die totalitäre sogenannte “BRD“ aber auch Österreich und [..]
Verfassungsschutz vs. Scientology: Sekte nicht mit Grundgesetz vereinbar
Jetzt enndlich wollen die deutschen Innenminister den Vormarsch der Scientologen in Deutschland einen Riegel vorschieben. [..]
Keine weiteren Fragen
Neue Äußerungen des deutschen Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble lassen keinen Spielraum mehr für Spekulationen über [..]
Zypries will Homo-Ehe im Grundgesetz verankern
Das Grundgesetz wird 60. Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) nahm dies zum Anlass, mehrere Änderungen zu fordern. Sie [..]
ARTIKEL Existiert die BRD rechtlich? Sind die Deutschen staatenlos? (Teil 2)
EinVolk jedoch, das sich eine Verfassung geben will und somit einebestehende Diktatur abschütteln will, begeht Aufruhr!!! [..]
Gaststätte in Gastätte in Karlsruhe muss abgebrochen werden
Ein weiterer Wirt, diesmal in Karlsruhe, hatte dieselbe Idee wie Herr Michael Jecke in Überlingen. Er liess ein Raucher-Zelt [..]
Hartz IV verstößt gegen Grundgesetz
Die Hartz-IV-Regelleistungen decken laut einem Urteil nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen [..]
Schäuble verbietet libanesischen Fernsehsender «Al Manar TV»
Der Fernsehsender betreibe eine Hass- und Hetzpropaganda gegen die Juden und das Existenzrecht des Staates Israel, schrieb [..]
Zypries will Grundgesetzänderung für gemeinsame IT-Standards
Auf dem zweiten IT-Gipfel, der von Vertretern der Branche, Wissenschaftlern und der Bundesregierung bestritten wird, hat [..]
Ein guter Muslim kann kein schlechter Bürger sein
Der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime Aiman Mazyek über die Vereinbarkeit des Grundgesetzes mit der Scharia. Ein [..]
UN Behindertenkonvention - Die Unübersetzbarkeit der Integration
Deutschland gibt sich gern als besonders behindertenfreundlicher Staat. Deshalb gibt es hierzulande ein [..]
Leitkultur - Lammert will Deutsch im Grundgesetz verankern
Politik sei zwar nicht für die Sprache zuständig, trage aber eine erhebliche Mitverantwortung dafür, wohin die Sprache sich [..]
ARTIKEL Bekenntnis zur deutschen Sprache.......
Spiegel Online - vor 2 Stunden gefundenDieCDU will ein Bekenntnis zur deutschen Sprache ins Grundgesetzaufnehmen. Auf dem [..]
Schäuble will Grundgesetz ändern
Nach der missglückten GSG9-Befreiungsaktion vor Somalia, will Innenminister Schäuble die Bundeswehr verstärkt im Kampf gegen [..]
Verfassungsrichter: Rauchverbot ja, Grundgesetz nein ?
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Antrag eines Klägers abgelehnt, der das Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden [..]
Meist kommentieren Nachrichten zum Thema Grundgesetz
Deutsche Politiker kennen kein Grundgesetz
Zu viele neue Gesetze verstoßen gegen die Verfassung der Bundesrepublik.Eigentlich hält es der deutsche Bürger nicht für [..]
Hohe Hürden für Online-Durchsuchung
Die Befugnis des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes zur Online-Durchsuchung verletzt das Grundgesetz und ist damit [..]
CDU legt "Pakt für Deutschland" vor
Steuersenkung, niedrigere Kassenbeiträge, Schuldenbremse im Grundgesetz: Mit einem Zehn-Punkte-Programm geht die CDU in die [..]
Grundgesetzänderung soll Jobcenter retten
Für den Arbeitsminister ist es ein "großer Durchbruch". Über eine Verfassungsänderung soll das jetzige Modell der Jobcenter [..]
Der Widerstand hat Deutschlands Würde bewahrt
419 Rekruten des Wachbataillons (alle mindestens 176 cm groß) der Bundeswehr aus Berlin und Siegburg legten gestern den Eid [..]
Alte Pendlerpauschale gilt wieder
Die weitgehende Abschaffung der Pendlerpauschale verstößt gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht in [..]
Kinderrechte - Wowereit dafür, Böhmer dagegen
SPD und CDU liegen beim Thema Kinderschutz im Grundgesetz deutlich auseinander. Während Berlins Regierender Bürgermeister [..]
Merkel wird von SPD und Grünen kritisiert
Vor dem heutigen Gipfel wird Angela Merkel stark von SPD und Grünen kritisiert. Es wird ihr Wankelmütigkeit und "Einknicken" [..]
Neues EU-Schwachsinn oder: EU will rauchende Minderheit weiter kriminalisie
Neues EU-Schwachsinn oder: EU will rauchende Minderheit weiter kriminalisieren. Welchen Schwachsinn wir von der EU schon [..]
Kritik an CDU-Vorstoß zur deutschen Sprache hält an
Berlin - Die CDU stößt mit ihrem Parteitagsbeschluss zur Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz weiter [..]
Unser Grundgesetz ist in schlechter Verfassung
Am 13.1.2009 wurde eine öffentliche Petition beim Bundestag eingereicht mit dem Ziel, durch eine Volksabstimmung eine vom [..]
Bundessozialgericht prüft Hartz-Sätze für Kinder
Kassel - Das Bundessozialgericht in Kassel prüft heute, ob die Hartz-IV-Sätze für Kinder gegen das [..]
BVG watscht Antiraucherlobby ab
Das Bundesverfassungsgericht hat das Rauchverbot in der derzeitigen Form als grundgesetzwidrig bezeichnet. Damit ist ein [..]
Faschismus ist keine Meinung - Gegen den NPD-Wahlkampfauftakt in Hamburg
Obwohl das Grundgesetz seit der Remilitarisierung in den 1950er Jahren bis heute permanent demontiert wird, ist es doch als [..]
Hundehalter - eine glückliche Minderheit? | Hounds & People
Der Tierschutz wurde als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen (Artikel 20a), im Tierschutzgesetz ist vom Tier als [..]