Übersichtsseite zum Thema Grundgesetz

 
Grundgesetz
Das Grundgesetz wurde geschaffen um elementare Grundrechte wie Menschenrechte das Selbstbestimmungsrecht als Richtschnur für die Gesetzgebung in Deutschland. Durch die Anerkennung der Menschenrechts-Charta der Vereinten Nationen wurde diese als verbindlich festgeschrieben. Besonders in der sozialen Gesetzgebung basieren die Gesetzbücher 1 bis 12 und die hierfür anzuwendenen Verwaltungsschriften auf den Vorschriften des Grundgesetzes. Als höchste Aufsichtsbehörde über die Einhaltung des Grundgesetzes entscheidet das Bundesverfassungsgericht über Beschwerden bzw. Klagen mit generellen Weisungen für die Politik. Jeder in Deutschland benede Menschen darf sich auf das Grundgesetz berufen. Doch der Weg seine Rechte auch einzuklagen sind immer steiniger und mit fast unüberwindbaren Hürden verbaut worden. Erst dann wenn alle Klage-Instanzen durch die deustche Justiz beschritten wurden kann man noch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen

geschrieben von theopeuyn




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