Übersichtsseite zum Thema Justizministerin
Justizministerin + weiteres Thema
Ähnliche Themen zum Justizministerin
Aktuelle Nachrichten zum Thema Justizministerin
Treffen Justizministerin - Timoschenkos Tochter in Berlin
Jewgenija Timoschenko, die Tochter der inhaftierten ukrainischen Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko, hat sich in Berlin [..]
Landesminister fordert Machtwort im Streit um Vorratsdaten
Jetzt hat sich Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann für ein Machtwort von Kanzlerin Angela Merkel ausgesprochen. Bis [..]
Haftregeln: Merk lehnt früheren Hafturlaub ab
Bayerns Justizministerin Beate Merk lehnt die Pläne einiger Bundesländer für einen früheren Hafturlaub für verurteilte [..]
Friedrich verschärft Konflikt mit Justizministerin um Vorratsdatenspeicher
Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung hat CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich den Konflikt mit FDP-Justizministerin [..]
Lausitzer Rundschau: Eine Klatsche Brüssel macht Druck bei der Vorratsda
Jetzt wird es eng, wenn nicht sogar peinlich für die liberale Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und [..]
Neue OZ: Kommentar zu Vorratsdaten
Gelbe Karte für die Justizministerin Es wäre sehr ärgerlich, wenn die deutschen Steuerzahler dafür [..]
Mayer: Gerechtigkeitslücke beim Angehörigenschmerzensgeld schließen
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk und der rechtspolitische Sprecher der CSU- Landesgruppe im Deutschen Bundestag, [..]
Zeitung: Bundeskabinett will Neonazi-Datei am 11. Januar beschließen
Im Streit um die neue Neonazi-Datei zeichnet sich zwischen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und [..]
Verfassungsschutz und NPD: Die ungelöste V-Frage
Angeblich sind über 130 Neonazis als V-Leute des Verfassungsschutzes in der rechten Szene aktiv. Was bedeutet das für einen [..]
100 Millionen Euro: Regierung will Fonds für Missbrauchsopfer einrichten
100 Millionen Euro - diese Summe soll laut Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ein neuer Hilfsfonds für die Opfer [..]
Neonazi-Datei: Kanzlerin ermahnt Leutheusser-Schnarrenberger
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ermahnt, sich mit [..]
Skandal um Neonazi-Mordserie - Niedersachsen gibt Panne bei Terrorfahndung
Der niedersächsische Verfassungsschutz gibt erstmals zu, bei der Terrorfahndung Fehler gemacht zu haben: Ein Komplize des [..]
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: FDP soll Mindestlohn-Pläne der CDU sto
Ein gesetzlicher Mindestlohn komme für die schwarz-gelbe Koalition nicht in Frage, betont die Justizministerin. Die FDP [..]
Schultrojaner: Lehrerverband empört über Software zur Kopiensuche
Der Philologenverband will den Schultrojaner stoppen, bevor er auf Schulnetzwerke losgelassen wird. Justizministerin Sabine [..]
Nur BKA streitet Einsatz von Trojanern ab
Die Justizministerin äußerte sich besorgt und die Grünen verlangen Aufklärung. Das BKA streitet den Einsatz der Software ab [..]
Meist gelesene Nachrichten zum Thema Justizministerin
SORGERECHT: Ministerin will rasch handeln
03.08.2010, 12:53 - Nach der Karlsruher Entscheidung zum Sorgerecht von Vätern ohne Trauschein hat Justizministerin Sabine [..]
Beide Verfassungsminister lehnen Burka-Verbot ab
Integration per Strafrecht solle es nicht geben, finden Justizministerin und Innenminister – und auch keine Kleiderordnung.
Nach FDP-Wahlpleiten: Katja Suding schlägt Lindner als FDP-Vorsitzenden vo
In der FDP rumort es: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht ein Glaubwürdigkeitsproblem, die Kritik an [..]
ARTIKEL Ausländer machen Franreich Kaputt?
“Wie viel Ausländerkriminalität möchten Sie?” fragt die SVP provokant die Schweizer Bürger. Und der unverbindlichen Frage [..]
Weiter Zoff um Frauenquote für Unternehmen
Berlin (dpa) - Der neue Vorstoß der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für eine feste gesetzliche Frauenquote für [..]
Ultimatum für Zypries: Union fordert Einreisestopp für Terroristen-Schüler
Sollte die Justizministerin die Teilnahme an Terror-Trainingscamps nicht bald unter Strafe stellen, wollen die Union-Länder [..]
Namibia wird sich an einer Verhaftung von Gaddafi oder Al-Bashir nicht
Namibia wird sich auch weiterhin nicht an eine Verhaftung des libyschen Präsidenten Muammar Gaddafi beteiligen. Als Grund [..]
Sterbebegleitung statt Suizidbeihilfe
Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf will, anders als ihr Vorgänger Christoph Blocher, klare Regeln für die Sterbehilfe. [..]
ARTIKEL Insignien der Heuchelei
Die Repräsentanten der Koalition leisten dem Etikettenschwindel Vorschub. Die Eckpunkte zur Sicherungsverwahrung tragen alle [..]
WESTERWELLE UNTER DRUCK: Leutheusser-Schnarrenberger verlangt Kurswechsel
Die Unruhe in der FDP wächst: Jetzt stellt sich Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger offen gegen Kabinettskollege [..]
Bayerische Justizministerin Beate Merk plant Spezial-Gefängnis
MÜNCHEN - Eine umfassende Reform der Sicherungsverwahrung fordert Bayerns Justizministerin Beate Merk. Nach der Reform plant [..]
Justizministerin Zypries fordert Verschärfung des Datenschutzgesetzes
Angesichts der Horrormeldungen der letzten Monate über entwendete oder abhanden gekommene Daten etwa von Girokonten oder [..]
Liberale in der Krise: FDP-Ministerin setzt Westerwelle unter Druck│Politik
Laut Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die auch im Präsidium der Partei sitzt, müsse das [..]
TABU WACKELT: Politiker liebäugeln mit höherer Spitzensteuer
27.06.2010 13:38 - Starke Schultern müssen mehr tragen“: Immer mehr Politiker auch aus der schwarz-gelben Koalition sprechen [..]
Nach monatelangem Streit - Koalition einigt sich bei Anti-Terror-Gese
Die Regierung hat wohl ihren Streit um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze beigelegt. Laut Regierungskreisen [..]
Meist kommentieren Nachrichten zum Thema Justizministerin
Streit im Kabinett: Justizministerin rüffelt Friedrich für Islam-Aussage
Die Justizministerin weist ihren neuen Kollegen zurecht: Der Islam gehöre zu Deutschland. Die FDP fordert Friedrich auf, die [..]
Union gibt Justizministerin Mitschuld an
jetzt Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Scheinheiligkeit vor. Sie schicke Ermittler in rechtliche Grauzonen.
Für gefährliche Straftäter: Merk will elektronische Fußfessel
Justizministerin Beate Merk (CSU) will gefährliche Gewalt- und Sexualstraftäter mit einer Fußfessel überwachen. "Wie müssen [..]
MISSBRAUCH IM AMELAND-FERIENCAMP: Das Internet taugt nicht als Sündenbock
23.07.2010, 21:15 - Die Täter von Ameland fanden die Anleitungen zu den Sexualpraktiken im Web. Die reflexhafte [..]
Richter im Griff der Landesregierung
von Sabrina Schmidt | Der Richterbund des Landes kritisiert die Justizministerin Uta-Maria Kuder scharf, diese soll am [..]
Steuerverschwendung für Pädophilenprojekt
Bundesjustizministerin Zypries schmeisst 750.000 EUR für ein dubioses Pädophilenprojekt aus dem Fenster. Sie hat sich [..]