Übersichtsseite zum Thema Verfassungsreform

Verfassungsreform..... Was verbirgt sich hinter diesem Begriff Gutes oder Schlechtes ? Ich vertrete die Auffassung das zu einer "echten" Basisdemokratie nicht ständig das Bundesverfassungsgericht angerufen werden müßte wenn unsere ach so überlasteten Berufpolitiker mit ihrer Geldgier etwas bessere Arbeit abliefern würden. Das Grundgesetz zu schützen ist ein so hoges Gut, daß man nicht ständig die Diskussion neu aufleben lassen sollte sondern ruhig auch mal kritische Fragen stellen soll und muß. In Deutschland werden die Grundrechte der Menschen doch ausgehöhlt und mit Füßen getreten seit die unseligen Hartz IV Gesetze bestehen und die Kluft zwischen arm und reich jeden Tag größer wird. Bestandteil de Grundgesetzes ist die Achtung der Menschenwürde das Selbstbestimmungrecht und die zwinge Vorschrift aus der Verfassung, daß der Staat ein fürsorglicher Sozialstaat bleiben muß. Ein Urteil könnte endlich auch mal die kaputte deutsche Justiz betreffen in der immer weniger funktioniert.

geschrieben von Zivilcourage

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